press-abstract.com Suchresultate mit verordnung

..der Tests verpflichtet. Ob dann flächendeckend in den Alten- und Pflegeheimen getestet wird oder Kriterien als Voraussetzung aufgestellt werden, soll noch eine anschließende Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums klären. Wie sicher ist ein Besuch? Anzeige Nach der am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Lockerung des Besuchsverbots kann nun jeder Bewohner einen Angehörigen empfangen – sofern es sich immer um die gleiche Person handelt. Der Entscheidung gingen Warnungen Wolfgang Schirp | Robert Koch | Armin Laschet | Anja Karliczek | Jens Spahn | Wolfgang Schüssel | Gordon Brown | Tony Blair | John Mayor | Adam Vojtech | Matt Hancock | Michael Ryan | Fernando Simón | Dorothee Linnemann | Anders Tegnell | Carrie Lam | Ludovic Orban | Bogdan Aurescu | Nikol Paschinjan | Jens Hildebrandt | Petra Broistedt | Michael Koch | Katrin Göring | Katja Mast | Hubertus Heil | Donald Trump | Norbert Walter | Heinrich Bedford | Georg Bätzing | Pedro Sánchez | Andreas Geisel | Bodo Ramelow | Igor Levit | Eric Satie | Franziska Giffey | Jean Asselborn | Sören Bartol | Markus Söder | Robert Habeck | Angela Merkel | Emmanuel Macron | Benjamin Netanjahu | Oliver Dowden | Richard Masters | Eugen Teodorovici | Frank Schenker | Udo Götsch | Michael Kretschmer | Eugen Brysch | Katharina Utermöhl | Helmut Fickenscher | Thomas Strobl | Eckhard Schwarzer | Peter Altmaier | Frank Ulrich | Ulrich Montgomery | Tobias Austrup | Eric Schweitzer | Steffen Seibert | Winfried Kretschmann | Gerd Müller | Johannes Hahn | Hendrik Streeck | Christian Drosten | Karl Lauterbach | Sergej Ryschikow | Sergej Kud | Kathleen Rubins | Pablo Iglesias | Sebastian Kurz | Mette Frederiksen | Mateusz Morawiecki | San Francisco | Ronald Pofalla | Stefanie Hubig | Tayyip Erdogan | Horst Seehofer | Christophe Castaner | Edouard Philippe | Boris Johnson | Dominic Cummings | Ingrid Hartges | Guido Zöllick | Just Transition | Juana Zuniga | Rudolf Anschober | Wolf Dieter | Dieter Ludwig | Guido Rasi | Astrid Henke | Reiner Holznagel | Henrietta Fore | Tilman Kuban | Édouard Philippe | Joko Winterscheidt | Klaas Heufer | Klaas Live | Bill Gates | Dietmar Woidke | Walt Disney | Heiko Maas | Alina Nikoghossian | Michael Müller | Axel Springer | ...
welt.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 19:13:42.614486
alle 262 Datensätze verordnung in welt.de
..ufgrund des Auftretens einer Krankheit oder eines Krankheitserregers behördlich geschlossen wird und somit der Versicherungsfall eintritt". Aber eben nicht, wenn alle Betriebe per Verordnung schließen müssten, egal ob ein Corona-Fall aufgetreten ist oder nicht. Derartiges Gebaren treibt die Wirte auf die Barrikaden. Ein erstes Gericht stärkt nun ihre Position. Vor dem Landgericht Mannheim hatte eine Hotelbetreiberin auf Zahlung aus ihren bestehenden Policen geklagt. Zwar entschied das Ge Viktor Orbán | Márton Gergely | ...
spiegel.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 17:34:41.122262
alle 25 Datensätze verordnung in spiegel.de
..r Ständerat hat am Mittwoch die Gesetzgebung auf den Weg gebracht. Zur Mobile-Ansicht wechseln Klage gegen Trump-Verfügung eingereicht In den USA ist eine Klage gegen eine Verordnung von US-Präsident Donald Trump eingereicht worden, nachdem Twitter einen Tweet von Trump kommentiert hatte. (Symbolbild) | KEYSTONE/AP/Matt Rourke USA ⋅ Gegen die Verfügung mit der US-Präsident Donald Trump den Handlungsspielraum von Twitter und anderen Plattformen einschränken will, ist Willi Bucher | Benno Fuchs | Hanspeter Vogler | Angela Lüthold | ...
bote.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 17:12:07.664616
alle 7 Datensätze verordnung in bote.ch
..er. "Wir hoffen außerdem, dass nicht nur Seminare, sondern auch Feste und Feiern mit bis zu 100 Personen ab Juni möglich sind", sagt Salzburgs Tourismusobmann Albert Ebner. In der Verordnung steht das vorerst nicht. Für Landgasthöfe wie seinen in Hintersee sei es ein wichtiger Geschäftszweig. Viele Hotels in Salzburg würden zudem erst Mitte Juni aufsperren, wenn voraussichtlich auch deutsche Gäste anreisen dürften. "Salzburg hat nur 23 Prozent Nächtigungen von Österreichern, da rechnet s Wolfgang Wimmer | Günter Karnutsch | ...
sn.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 16:35:12.704194
alle 43 Datensätze verordnung in sn.at
..rgemeinden eine Abgeltung leisten. Diese wird neu von 0,055 Steuereinheiten auf 0,050 Einheiten reduziert. Das Parlament genehmigte den Bericht mit der entsprechenden Änderung der Verordnung mit 45 zu 1 Stimmen bei 7 Enthaltungen. Die Beiträge wurden auf Basis der Kostenentwicklung der Kesb in den letzten Jahren angepasst. Der Aufwand wird für 2021 mit knapp 1,2 Millionen Franken veranschlagt. Gegen das geltende Finanzierungsmodell opponierte die SVP im Kantonsrat. Es sei bezugsfremd, da Urs Flüeler | Andreas Barraud | ...
luzernerzeitung.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 16:04:02.064376
alle 24 Datensätze verordnung in luzernerzeitung.ch
..Der Regierungsrat versteht darunter unabdingbare Veranstaltungen wie Gemeindeversammlungen sowie Gemeinde- und Kantonsratssitzungen. In diesen Fällen müssen gemäss bundesrätlicher Verordnung verschiedene Massnahmen zum Schutz der Teilnehmenden ergriffen werden, vor allem von besonders gefährdeten Personen. Die Sicherheitsorganisationen mit der Kantonspolizei und dem Zivilschutz unterstützen und helfen bei der Bewältigung der Herausforderungen. Gleichzeitig sorgen sie laut Sicherheitsdire Silvia Steiner | Carmen Walker | Ernst Stocker | Natalie Rickli | Alain Berset | Mario Fehr | ...
zh.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 11:40:47.544802
alle 46 Datensätze verordnung in zh.ch
..ützen Nachweispflichten für eine Vereinsmitgliedschaft oder regelmässiges Schiessen hätten, ... Keystone 3/10 ... ist für die Sammler kein Nachweis erforderlich. Sie müssen gemäss Verordnungsentwurf nur ein Waffenverzeichnis führen und die Waffen sorgfältig aufbewahren. Keystone 9/10 Für Josef Dittli (FDP, UR) ist klar: Auch wenn das Gesetz Lücken hat, das Volk muss es an der Urne gutheissen, damit der Schengen-Dublin-Vertrag nicht gefährdet ist. Keystone 10/10 Die Schützen schauen der A Urs Müller | ...
blick.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 09:21:04.934188
alle 77 Datensätze verordnung in blick.ch
..sten mit Handschuhen und Gesichtsmasken weisen die Kundgebungsteilnehmer weg. Kurz vor 15 Uhr ist der Spuk bereits vorbei. 53 Personen wurden wegen Verstosses gegen die Covid-Verordnung kontrolliert und weggewiesen, wie die Stadtpolizei Zürich am Samstagabend mitteilte. Davon werden 37 Personen, die gegen das Veranstaltungsverbot und somit gegen die Covid-Verordnung verstiessen, bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Von den 37 Personen wurden sechs Personen angehalten und in ei Zoé Baches | ...
nzz.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 08:17:01.002356
alle 345 Datensätze verordnung in nzz.ch
..n: „Imfpflicht könnte über Hintertüre kommen“ Arno Hagen ist Initiator der Petition „Nein zu Covid-19 Impfzwang“ und sammelt in Österreich Unterschriften gegen eine solch mögliche Verordnung der Regierung. Seine Motivation hinter dem Einsetzen für impfkritische Menschen, die vom Staat benachteiligt werden würden, stützt Hagen auf einige Aussagen von österreichischen Politikern: „Bundeskanzler Kurz hat gemeint, dass eine Reisefreiheit ohne Impfung wohl nicht möglich sein wird. Auch andere Donald Trump | Donald Trumps | ...
krone.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-04 00:55:51.104472
alle 3 Datensätze verordnung in krone.at
..erreichen. Die Anwälte hätten ihr davon abgeraten, ein Gesuch für eine Greencard zu stellen. Eine Ablehnung würde sie nur in Gefahr bringen. Präsident Barack Obama hatte 2014 eine Verordnung verabschiedet, die es papierlosen Eltern von US-BürgerInnen ermöglicht, sich zu legalisieren. Doch 26 republikanisch regierte Teilstaaten, darunter Arizona, haben gegen dieses Vorhaben geklagt. Faudoa ist deswegen mit Tausenden anderen im Frühling nach Washington gereist, um vor dem Gebäude des Obers Viktor Orban | August Serbien | Constantin Hruschka | Simonetta Sommaruga | ...
woz.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-03 21:21:02.697201
alle 42 Datensätze verordnung in woz.ch
.. müsse für die Allgemeinheit frei zugänglich sein. Welche Wirkung hat diese Einsprache? Marco Paganoni, Kommunikationsmitarbeiter des St. Galler Baudepartements, verweist auf eine Verordnung des Bundes, in der die beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen namentlich aufgezählt werden. Rives Publiques ist dort nicht aufgeführt. Im Kanton St. Gallen sei das kantonale Verbandsbeschwerderecht zudem schon länger abgeschafft. Einsprachemöglichkeiten gibt es weiter für Nachbarn. Die Ein Xavier Moya | ...
derbund.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-03 18:58:19.104451
alle 62 Datensätze verordnung in derbund.ch
..roße Versammlungen gegen den Gewaltakt eines unverantwortlichen Ministers, der eine Gewissensangelegenheit des christlichen Volkes ohne Zustimmung der gewählten Volksvertretung im Verordnungswege regelt, Einspruch erheben. Im Zusammenhange mit einem Vorkommnis in einer Münchener Knabenschule, wo der Lehrer das vorgeschriebene Schulgebet zu Anfang des Unterrichts nicht mehr verrichten ließ, regt der „Bayerische Kurier“ gegen die „religiöse Vergewaltigung der Kinder“ bereits den Schulstrei Walter Merricks | Quinn Emanuel | ...
faz.net letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-03 17:41:33.374041
alle 96 Datensätze verordnung in faz.net
..terview mit «Kassensturz». Jörger ist Leiter Tierschutz beim Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen. Der Bundesrat habe vor kurzem eine Verordnung verabschiedet, welche die Zahl der unangemeldeten Kontrollen auf 20 Prozent verdoppelt. Jörger betont, dass die Schweizer Tierschutzverordnung die Mindestanforderungen an das Tierwohl definiert. Das entspreche aber nicht dem, was sich viele Konsumentinnen und Konsumenten unter einer tiergerechte Urs Raschle | Christian Bertschi | ...
srf.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-03 11:33:28.284714
alle 21 Datensätze verordnung in srf.ch
..atte darüber berichtet. Aktuell sei der Entwurf in der Ressortabstimmung und in der Länder- und Verbändeanhörung, heißt es aus dem Ministerium. Dazu will Scheuer die Fahrerlaubnis-Verordnung ändern, wie das Verkehrsministerium auf Nachfrage gegenüber der SZ bestätigte. Auch die bislang vorgeschriebene Ausbildung und Prüfung würden wegfallen. Demzufolge sollen dann nur noch wenige Übungsstunden nötig sein, um auf der Straße auch mit Leichtkrafträdern, die mehr als 100 km/h schnell sind, u Thomas Kemmerich | Armin Laschet | Tobias Hans | Hans CDU | Malu Dreyer | Norbert Röttgen | Lars Schaade | Nur Vernunft | ...
sueddeutsche.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-03 03:28:18.464408
alle 54 Datensätze verordnung in sueddeutsche.de
..man an der Theke konsumieren? Die Antwort lautet ja, man muss dabei aber einige Dinge beachten.“ In letzter Minute sei es nämlich gelungen, noch eine Präzisierung in der Lockerungsverordnung zu erreichen. So lege die Verordnung nun fest, dass die Konsumation von Speisen und Getränken lediglich nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle erfolgen dürfe. Unter einer Ausgabestelle werde die Schankanlage, Kaffeemaschine oder Durchreiche verstanden. „Das bedeutet: Gäste dürfen an der Theke Ulli Sima | Damion Lee | Lee Hawkins | Günter Steinbauer | ...
heute.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-02 19:24:15.23471
alle 37 Datensätze verordnung in heute.at
..kennt sich öffentlich zu einem Fehler. Der Einsatz am Samstag auf dem Sechseläutenplatz sei nicht korrekt gewesen, teilte die Stadtpolizei Zürich am Montag mit. Sie habe der Covid-Verordnung des Bundesrates widersprochen. Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo. Yves Rossier | Rudolf Strahm | Michael Hermann | ...
tagesanzeiger.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-06-01 20:34:12.534753
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..an der Kompetenz der deutschen Medien Die Europäische Kommission bezichtigt zahlreiche Medien der Verbreitung von "Mythen und Missverständnissen" in Bezug auf die von ihr geplante Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln. 08.10.2003 - 14:29 Uhr Jetzt teilen Jetzt teilen In einer kursierenden Verteidigungsschrift bezeichnet die Behörde die Berichterstattung zu den Kernabsichten der anvisierten Werbebeschränkungen als falsch. Offenkundig wolle Brüssel die Zacharie Scheurerdpatmn | Michelle Jahn | ...
handelsblatt.com letzter Eintrag gefunden am: 2020-05-31 16:13:41.866495
alle 158 Datensätze verordnung in handelsblatt.com
..tsplätze führen. Zu diesem Schluss kommt die erste Wirkungsanalyse des Staatssekretariats für Wirtschaft, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Basierend auf der vom Bund erlassenen Verordnung zur Umsetzung der Initiative rechnen die Autoren laut der «NZZ am Sonntag» per 2015 mit einem Rückgang von 8600 Erwerbstätigen im Alpenraum. Damit nicht genug: Würde die Initiative im Gesetz so rigoros umgesetzt, wie es die Initianten fordern, erhöhe sich der Verlust auf bis zu 12’000 Stellen. Zu den Yves Bugmann | Nadège Sougy | ...
handelszeitung.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-05-30 02:07:05.14643
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