press-abstract.com Suchresultate mit erlass

..chrieb am 15.01.2020 12:14: Pilotfish schrieb am 15.01.2020 09:11: Keine Ahnung, was sich die Gründungsväter der USA dabei gedacht haben, dem Präsidenten zu erlauben, das Land per Erlass zu regieren. Demokratie geht anders. Da kann man als Deutscher nur froh sein, dass uns damals die Amis nicht ihre Staatsform aufgedrückt haben. Sieht in Deutschland genauso aus: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html Tim Cook | ...
heise.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 14:49:19.016052
alle 45 Datensätze erlass in heise.de
.. Wirtschaft hochzufahren und somit viele Menschen vor dem Ruin zu bewahren, sähe man am nächsten Tag ein Kunterbunt an Masken und Schals vor Nase und Mund – und das ohne jeglichen Erlass aufgrund des Infektionsschutzgesetzes. Ähnlich ginge es nach dem Appell der Bundesregierung zu, freiwillig eine Tracking-App herunterzuladen. Lesen Sie auch Merkels Sorge um den „zerbrechlichen Zwischenerfolg“ Wenn die Krise eine Stunde der Exekutive ist, wie alle derzeit zu Recht behaupten, dann ist sie Xavier Bettel | Ilse Aigner | Corona Test | Thomas Stelzer | Rudolf Anschober | Nicolas Schmit | Elisabeth Köstinger | Rosemarie Heilig | Matthias Heinrich | Martin Temmen | Britta Haßelmann | Hubertus Beringmeier | Torsten Staack | André Vielstädte | Detlef Scheele | Tayyip Erdogan | Robert Koch | Alexander Schallenberg | Susanne Raab | Karl Nehammer | John Tory | Joe Biden | Donald Trump | Gerd Müller | Heiko Maas | Anthony Fauci | Christine Streichert | Astrid Frese | Felicia Anna | Monika Bachmann | Jürgen Frank | Hubertus Heil | Hannah Hintze | Manuela Schwesig | Federica Brignone | Felix Klein | Dirk Behrendt | Alexander Lorz | Armin Laschet | Anne Schuchat | Monica Ferro | Matt Hancock | Jerome Powell | Michael Hüther | Ulf Baranowsky | Markus Söder | Jens Spahn | Doug Ducey | Manfred Weber | Boris Johnson | Phil Murphy | Ramona Pop | Michael Müller | Angela Merkel | Emmanuel Macron | Andrew Cuomo | Harry Hohmeister | Thilo Weichert | Dilek Kalayci | Elia Mula | Christin Lindner | Tim Meyer | Sergio Mattarella | Eugen Brysch | Olympia Die | Gavin Newsom | San Joaquin | Santa Barbara | Greg Abbott | Mike Pence | Thomas Kutschaty | Monika Düker | Melanie Huml | Nancy Pelosi | Benjamin Netanjahu | Rose Bowl | Hendrik Streeck | Bettina Schäfer | Justin Bieber | Christian Bräuer | Art Regelbetrieb | Winfried Kretschmann | Lia Tadesse | York Times | Aleksandar Vulin | Maja Gojkovic | Aleksandar Vucic | Heike Werner | Werner Linke | Katja Mast | Johannes Knobloch | Jeff Bezos | Olaf Scholz | Fritzi Köhler | Katharina Utermöhl | Mia Mottley | Dale Marshall | Carsten Harings | Julia Klöckner | Clemens Tönnies | Thomas Harms | Axel Springer | ...
welt.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 11:32:41.101873
alle 94 Datensätze erlass in welt.de
..icht im schwedischen Uppsala hat am Montag einen Haftbefehl gegen Julian Assange abgelehnt. Da Assange in Großbritannien eine Gefängnisstrafe absitze, sei es möglich, ihn durch Erlass eines sogenannten Ermittlungsbefehls zu befragen, sagte der Richter einem Liveblog der Zeitung Upsala Nya Tidning zufolge. Deshalb sei es nicht verhältnismäßig, ihn jetzt zu verhaften. Bitte aktivieren Sie Javascript. Chelsea Manning | Nils Melzer | Julian Assange | ...
golem.de letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 07:55:31.931787
alle 1 Datensätze erlass in golem.de
.. Regelung der Regierung von US-Präsident Donald Trump vor, die zur Ausweisung ausländischer Studenten führen könnte. Die beiden Hochschulen hätten beim Bundesgericht in Boston den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, teilte die Universität Harvard im Bostoner Vorort Cambridge am Mittwoch mit. Harvards Präsident Lawrence Bacow kritisierte, die Regelung erwecke den Eindruck, als wolle die Trump-Regierung Druck auf Universitäten ausüben, die Lehrsäle ohne Rücksicht auf Gesundheit Sabina Bobst | Markus Meier | Jacqueline Badran | Natalie Imboden | ...
bazonline.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 07:29:43.635455
alle 17 Datensätze erlass in bazonline.ch
..n, wenn man rückwirkend Sozialversicherungsleistungen (z.B. eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge oder eine höhere IV-Rente) erhält. In so einem Fall ist auch ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung chancenlos weil die Voraussetzung der grossen Härte fehlt, wenn das Vermögen aus der Nachzahlung der Sozialversicherungsleistungen noch vorhanden ist (BGE 122 V 221; Urteil 9C_728/2016 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1.1; Urteil 9C_139/2015 vom 9. März 2015 Erw. 5; Urteil 8C_888/2008 vom 19 Tina Berg | ...
beobachter.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 03:56:33.458397
alle 4 Datensätze erlass in beobachter.ch
..Zürcher Gesetzessammlung (ZH-Lex) Navigation Suche Wie erstelle ich einen Link auf einen Erlasstext? So geht es weiter Wir prüfen Ihr Gesuch Senden Sie uns die notwendigen Unterlagen bitte bis spätestens zwei Monate nach der Gesuchstellung. Erst dann können wir auf Ihr Gesuch eingehen. Das Gesuch gilt als gestellt, sobald es unterschrieben bei der örtlich zuständigen Alimentenhilfestelle eingegangen ist. Höhe der Bevorschussung Bevorschusst werden Unterhaltsbeiträge gemäss dem Urteil od Andrea Engeler | ...
zh.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 01:54:40.089598
alle 16 Datensätze erlass in zh.ch
.. darunter eine parlamentarische Petition zur diskriminierungsfreien Blutspende sowie ein Maßnahmenpaket für die LGBTIQ+ Community. Außerdem fordern die Pinken eine Abschaffung des Erlasses von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), der die Eintragung des Dritten Geschlechts im Personenstandsregister und in Urkunden erschwert. "Happy Pride Month", mit diesen Worten eröffnete NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger eine gemeinsame Pressekonferenz mit NEOS-LGBTIQ+-Sprecher Yannick Shetty. "Wi Pamela Rendi | Gernot Blümel | Andreas Ottenschläger | Alois Stöger | Christian Hafenecker | Hermann Weratschnig | Josef Schellhorn | ...
tt.com letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 00:34:07.143597
alle 14 Datensätze erlass in tt.com
..eltpolitik Trump erlässt Vertrautem Roger Stone Gefängnisstrafe US-Präsident Donald Trump hat seinem in der Russland-Affäre verurteilten Vertrauten Roger Stone die Gefängnisstrafe erlassen. "Roger Stone ist jetzt ein freier Mann!", teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. Der zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilte wäre im Gefängnis einem ernsthaften medizinischem Risiko ausgesetzt gewesen, hieß es weiter. SN/APA (AFP)/JOSHUA PREZANT Trump-Vertrauter Roger Stone Die Verfolgu Ulrike Königsberger | ...
sn.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-12 00:12:02.846932
alle 22 Datensätze erlass in sn.at
..Tiroler Behörden sollen Corona-Erlass missachtet haben - Tirol | heute.at Tiroler Behörden sollen Corona-Erlass missachtet haben ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen Faber desinfiziert sich nach jeder Hostie die Hände Island informierte Behörden Anfang März Newsletter abonnieren Tiroler Behörden sollen Corona-Erlass missachtet haben Das Apres-Ski-Lokal "Kitzloch" in Ischgl war eines der Epizentren der Corona-Pandemie. picturedesk.com In der Causa Ischgl gibt es neue Vorwürfe gegen die Veronica Kaup | Michael Ludwig | Peter Hacker | Ludwig SPÖW | ...
heute.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-11 23:28:02.321046
alle 11 Datensätze erlass in heute.at
..rig. Teilen (stp) Der Einwohnergemeinderat Lungern hat mit Beschluss vom vergangenen Montag über Teile mehrerer Grundstücke im Gebiet Stadel im Ortsteil Bürglen eine Planungszone erlassen. Dies teilt die Gemeinde mit. Bei den Grundstücken handelt es sich um unbebaute Flächen von insgesamt rund 0,74 Hektaren, welche heute der Wohnzone A zugewiesen sind. Mit dem Erlass der Planungszone gelten über diese Flächen per sofort die Bestimmungen der Landwirtschaftszone. Die Behörden begründen de Rolf Dörig | Patrik Müller | Andreas Möckli | Sandra Ardizzone | ...
luzernerzeitung.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-11 22:59:15.41664
alle 5 Datensätze erlass in luzernerzeitung.ch
..e Beispiel: «Die bisherigen Rechtschreibregeln werden von 212 Duden-Regeln auf 112 verringert, die Komma-Regeln von 52 auf 9.» Die Duden-Richtlinien lassen sich zwar nicht mit dem Erlass der Kultusminister vergleichen, aber die Rechnung stimmt auch so nicht. Die Neuregelung ist umfangreicher als die entsprechenden 171 (nicht 212) Duden-Richtlinien, und die neue Kommaregelung umfasst wie die alte zehn DIN-A4-Seiten. Nur die neue Numerierung der Paragrafen täuscht eine verminderte Regelzah Jakob Staumlmpfli | Simon Kuznetsdie | Tony Atkinson | Thomas Piketty | Emmanuel Saezzeigen | Christian Frey | Christoph Gorgas | Jakob Staumlmpflis | ...
schweizermonat.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-11 22:17:55.985931
alle 3 Datensätze erlass in schweizermonat.ch
..sversorgung abgeschnitten werden. Und zum anderen sind es politische Maßnahmen und laute Gedankenspiele, die letztlich Angriffe auf die Souveränität der Ukraine darstellen: Putins Erlass über die erleichterte Ausgabe russischer Pässe an die Bewohner der de facto von Russland besetzten Gebiete in der Ostukraine – und seine Aussage, möglicherweise werde Russland diese Möglichkeit allen Ukrainern geben. Die Einbürgerung der Bewohner der sogenannten „Volksrepubliken“ im Donbass ist eine Art Wolfgang Schäubleangemahnt | Olaf Scholz | ...
faz.net letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-11 15:19:49.311785
alle 45 Datensätze erlass in faz.net
..Kunden ihre Forderungen geltend machen können. Dass so etwas wie eine Corona-Pandemie und als Folge davon die nahezu lückenlose Schliessung des EU-Luftraums für Passagierjets beim Erlass der EU-Verordnung 261 als Möglichkeit gesehen wurde, ist klar zu verneinen. Die Dramatik des Einbruchs lässt sich anhand der Zahl der Flugbewegungen im EU-Luftraum aufzeigen: Gestern wurden noch 5800 Flüge durchgeführt, gegenüber durchschnittlich etwa 30 000 Flügen pro Tag und annähernd 37 000 Flüge Walter Stucki | Harald Huber | Max Petitpierre | Peter Hug | Marc Perrenoud | Kurt Furgler | ...
nzz.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-11 05:37:04.638252
alle 117 Datensätze erlass in nzz.ch
.. Donald Trump wegen seines Dekrets zur stärkeren Reglementierung sozialer Medien verklagt. Das Zentrum für Demokratie und Technologie (CDT) mit Sitz in Washington erklärte, Trumps Erlass verstoße gegen den 1. Zusatzartikel der Verfassung. Dieser verbietet unter anderem Gesetze gegen die Redefreiheit. Artikel teilen 0 Drucken Trumps Erlass werde die Möglichkeit der Amerikaner mindern, sich online frei zu äußern, heißt es in der Klage. Zu den Spendern von CDT zählen nach Angaben der rechts Werner Amon | Franz Allerberger | Helmut Mondschein | Norbert Bischofberger | ...
krone.at letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-10 19:08:48.928832
alle 6 Datensätze erlass in krone.at
..um vorübergehende Aufenthaltsgenehmigungen. Trump begründete seinen Vorstoss erneut mit einer Verpflichtung gegenüber US-Arbeitern angesichts der Corona-Pandemie. An dem geplanten Erlass dazu werde noch gearbeitet. Er werde diesen voraussichtlich am Mittwoch unterzeichnen. Epidemie kostet USA Millionen Jobs Die Epidemie habe die US-Arbeiterschaft schwer getroffen, beklagte Trump mit Blick auf die Millionen Menschen, die wegen der Krise in den vergangenen Wochen ihren Job verloren hatten. Tom Cotton | Ali Noorani | Jerry Nadler | Don Beyer | ...
derbund.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-08 21:43:00.056724
alle 23 Datensätze erlass in derbund.ch
.. maßgeblich Weniger Geld aus deutschen Medienfonds für Hollywood Wesentlicher Einfluss auf Film ist maßgeblich Weniger Geld aus deutschen Medienfonds für Hollywood Nach einem Erlass des Bundesfinanzministeriums sei damit zu rechnen, dass es zumindest in diesem Sektor der Filmindustrie zu Einbrüchen bei der Finanzierung aus deutschen Medienfonds kommen werde, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Oehme am Freitag in Potsdam. 08.08.2003 - 16:34 Uhr Jetzt teilen Jetzt teilen Reuters BE Ulrich Höppner | ...
handelsblatt.com letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-08 21:34:40.698749
alle 65 Datensätze erlass in handelsblatt.com
..m Streit um Mieten | Tages-Anzeiger Zürcher Unternehmer und Corona – Gewerbler erhalten unerwartete Hilfe im Streit um Mieten In Zürich kursiert ein Brief eines Anwalts, der den Erlass der Miete während der Pandemie postuliert. Pikant: Die Kanzlei vertritt Interessen der Vermieter. Ladenschliessungen führen zu ZahlungsverzugGeschäftsmieten: Es droht ein juristisches Hickhack US-Präsident Donald Trump erläutert die Richtlinien zur Lockerung der Corona-Massnahmen. AP Die Bundesstaaten s Valentin Huber | Beat Zemp | Annamarie Bürkli | ...
tagesanzeiger.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-08 20:32:56.795407
alle 52 Datensätze erlass in tagesanzeiger.ch
..der gehandelt werden. Der jetzt von der EZB akzeptierte Plan sehe eine Wiedereröffnung mit Einschränkungen für griechische Investoren vor, sagte ein Vertreter der Börse. Mit einem Erlass des griechischen Finanzministeriums könne der Weg für eine mögliche Wiedereröffnung am Mittwoch geebnet werden. An der Börse wird seit Ende Juni nicht mehr gehandelt. Zuvor hatte die Regierung bereits die Banken geschlossen und Kapitalkontrollen in Kraft gesetzt, um einen Zusammenbruch des griechischen F Wladimir Wladimirowitsch | ...
fuw.ch letzter Eintrag gefunden am: 2020-07-07 15:17:27.005345
alle 72 Datensätze erlass in fuw.ch
...>>...>>forward next results erlass